28 Mai 2026
10 Mai 2026
9. Mai und BKF
Welcher BKF kennt die Schuman Erklärung ...!?
Eigentlich müsste für BKF der 9. Mai jedes Jahr ein Feiertag sein
1.
Nur der BKF
erbringt als unselbstständig abhängig fahrendes Personal als
„Einziger Beschäftigter“ in der EU, eine besondere aktive
Dienstleistungsfreiheit, die er gleichzeitig im Öffentlichen-Recht
und Privat-Recht innerhalb der EU als „freie“ Dienstleistung „im
öffentlichen Verkehr“ tätigt, wobei die „Dienst-Reise“ immer
ab familiären Lebensmittelpunkt beginnt und endet.
2. Nur der BKF ist der „Einzige Beschäftigte“ der 4 Verkehrsarten, zur Straße, Wasser Luft, Schiene, der nicht ein festen unabkömmlichen Weg auf den Boden der EU hat, um ihn bei der Dienst-Reise zur „Aufnahme und Beendigung“ der Dienstleistungsfreiheit beim „Dienst am LKW-Steuer“, innerhalb der EU zu benutzen und durchzuführen.
3.
Nur der BKF
ist fachlich, sachlich und juristisch, der „Einzige Beschäftigte“,
der „in Einheit“ 3 der 4 Grundfreiheiten in der EU, als Freiheit
der Waren, Personen, Dienstleistungen, inkl. der
Arbeitnehmerfreizügigkeit, zur Verkehrs- und Transport-Freiheit,
direkt alles miteinander verbunden gleichzeitig durchführt, ohne
dabei entsendet zu sein.
Kernpunkte der EuGH Rechtsprechung zu Art. 2 EU-Vertrag:
Verbindlichkeit: Die in Art. 2 EUV genannten Werte (Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte) sind rechtsverbindlich und keine bloßen politischen Absichtserklärungen.
Stärkung der Rechtsstaatlichkeit: Der EuGH nutzt Art. 2 EUV, oft i.V.m. Art. 19 EUV, als Grundlage, um Verletzungen durch die EU-Staaten (z.B. Justizreformen in Polen, Diskriminierung in Ungarn) direkt zu sanktionieren.
Verhältnis zur nationalen Identität: Die Nationale Identität (Art. 4 (2) EUV) ist nur insoweit geschützt, als sie die Werte des Art. 2 EUV respektiert.
Grundlage für Konditionalität: Die Werte bilden die Basis für die Verordnung (EU) 2020/2092 zur Konditionalität, wodurch EU-Gelder bei Verstößen gekürzt werden können.
https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzer:Elkawe/Artikelprojekt_Wegbereiter_der_Europaeischen_Union
1. Bild CC Centre européen Robert Schuman à Scy-Chazelles


